Seit zwei Jahren erleben wir eine Corona-Politik, die unser Land zunehmend lähmt und erstickt. Schon zu Beginn gab es viele Fragen: Fragen, welche Aussagekraft die Tests und die Zahlen haben, die uns täglich präsentiert werden. Fragen, wie wirksam Lockdowns und Kontaktbeschränkungen überhaupt sein können. Fragen nach den Kollateralschäden für Wirtschaft und Gesellschaft, nach psychischen Erkrankungen usw. All diese Fragen haben sich aufgedrängt. Doch eine offene Debatte darüber, was der richtige Weg ist, hat nie stattgefunden. Stattdessen hat man Kritiker als Aluhutträger und manchmal sogar als Nazis diskreditiert. Das hat lange funktioniert, denn wer möchte sich schon vorwerfen lassen, mit Rechtsextremen gemeinsame Sache zu machen. Doch inzwischen funktioniert diese Diffamierungsstrategie nicht mehr. Immer mehr Menschen melden sich zu Wort, weil sie spüren, dass etwas nicht stimmt mit unserer Corona-Politik. Es sind ganz normale Menschen, es ist die Mitte Gesellschaft, die jetzt aufsteht. Und das ist gut so!
Eine offene Gesellschaft lebt vom offenen Diskurs. Sie lebt davon, dass wir Irrwege als solche erkennen und fähig sind, einen falschen Kurs zu ändern. Doch wo die Kritik fehlt, wo Kritiker diffamiert werden, da fehlt auch ein wichtiges Korrektiv. Und so ist es kein Wunder, dass unsere Politik an ihrem Irrweg festhält, als gäbe es keine anderen Optionen. Wenn Lockdowns nichts helfen, werden sie verschärft, wenn Impfungen nichts helfen, fordert man eine Impfpflicht. Und wenn die Sinnlosigkeit von all dem immer offenkundiger wird, sucht man nach einem Sündenbock. Das sind nun die Ungeimpften und bald wohl auch die „Ungeboosterten“. Sie sollen an allem schuld sein und zur Strafe verbietet man ihnen die Teilnahme am öffentlichen Leben, den Besuch von Restaurants, Kinos usw. Das ist irrwitzig. Und das Irrwitzigste ist, dass es sogar funktioniert hat – jedenfalls bis jetzt. Wie kann das sein? Wohin haben wir uns verirrt? Wo sind unsere Ideale geblieben?
Psychologisch ist leider allzu gut erklärbar, wie all das zustande kommt. Menschen reagieren auf gesellschaftliche Krisen oft mit der Suche nach einem Sündenbock. Unsere Geschichte ist eine einzige Ansammlung von Versuchen, Minderheiten für plötzliches Unheil verantwortlich zu machen. Bei Pestepidemien waren es die Juden, die man angeblicher „Brunnenvergiftungen“ bezichtigte, Homosexuelle machte man für Erdbeben oder den Untergang ganzer Weltreiche verantwortlich. Gerade der Umgang mit Seuchen war oft ein problematischer. Und doch hat es auch immer wieder besonnene Reaktionen auf Krankheit und Tod gegeben.
Erinnern wir uns an die Aids-Krise: Eine Krankheit, die nicht nur bei einigen wenigen, sondern bei fast allen Infizierten zum Tod führte. Eine Krankheit zudem, die anfangs vor allem schwule Männer betraf und die sich insbesondere durch promiskuitives Sexualverhalten verbreitete. Hier waren alle Voraussetzungen gegeben, um eine Minderheit zum Sündenbock zu machen, um eine gesundheitliche Krise durch Schuldzuweisungen und radikale Maßnahmen zu „lösen“. An entsprechenden Forderungen hat es damals nicht gemangelt, bis hin zur Internierung Infizierter in Lagern. Und doch hat sich die Vernunft durchgesetzt, nicht zuletzt dank der damaligen Gesundheitsministerin Rita Süssmuth, die sich für einen eigenverantwortlichen Gesundheitsschutz einsetzte und Verfechtern radikaler Lösungen mutig entgegentrat.
Im Vergleich zu Aids ist Covid eine deutlich „harmlosere“, weil für nur wenige Infizierte tödliche Krankheit. Und doch scheint es so, als gelänge es uns nicht, zu einem vernunftgeleiteten Management dieser Krise zu finden. Im Gegenteil: Derzeit fahren wir Geschütze auf, die wesentliche Grundrechte und Grundsätze unseres Rechtsstaates infrage stellen. Die 2G-Regel, also der Ausschluss Ungeimpfter aus großen Teilen des öffentlichen Lebens, ist ein klarer Verstoß gegen die Resolution des Europarates vom 27. Januar 2021. Diese besagt, „dass niemand diskriminiert werden darf, weil er nicht geimpft worden ist“. Die Impfpflicht widerspricht Artikel 2 des Grundgesetzes, der die „körperliche Unversehrtheit“ garantiert. Und weil die Impfstoffe nicht regulär zugelassen sind, sondern weiterhin experimentellen Charakter haben, handelt es sich auch um eine Missachtung des 1947 als Reaktion auf die NS-Verbrechen verabschiedeten Nürnberger Kodexes. Dieser verbietet medizinische Experimente, denen die Versuchsperson nicht „freiwillig“ zugestimmt hat, das heißt unbeeinflusst von jedweder „Form der Überredung oder des Zwanges“.
Ich bin kein Impfgegner, im Gegenteil, ich habe in meinem Leben fast alle empfohlenen Impfungen mitgemacht und auch gegen Corona habe ich mich impfen lassen. Impfstoffe sollten aber die üblichen Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Da das bei Corona aus Zeitgründen nicht möglich war, ist Vorsicht geboten. Das zeigen nun auch die vielen Verdachtsmeldungen von schwerwiegenden Nebenwirkungen und Todesfällen, die das Paul Ehrlich Institut gesammelt hat. Demnach wurden in Deutschland rund 2.000 mögliche Todesfälle im Zusammenhang mit der Impfung gemeldet. Zum Vergleich: Normalerweise werden pro Jahr zwischen vier und 16 Verdachtsfälle gemeldet.
Natürlich wird die Impfung nicht in allen diesen Fällen der Grund der Nebenwirkungen und der Todesfälle gewesen sein. Doch die Zunahme der Verdachtsfälle ist so massiv, dass wir die Ursachen dringend aufklären müssen. Wenn sich unsere Politiker stattdessen hinstellen und einfach behaupten, die Impfungen wären sicher und hätten keine Nebenwirkungen, ist das zutiefst verantwortungslos. Es ist das glatte Gegenteil von dem, was wir von einem Politiker erwarten sollten. Das sage ich auch als jemand, der persönlich Impfschäden davongetragen hat. Seit meiner Impfung vor acht Monaten habe ich neurologische Probleme und keiner kann mir erzählen, die gäbe es nicht.
Es ist an der Zeit, dass wir wieder zur Vernunft kommen. Es geht nicht darum, Covid zu bagatellisieren. Covid ist eine schwere Erkrankung und natürlich muss man sie bekämpfen. Doch die Frage, wie man das macht, die Frage nach dem richtigen Weg muss offen diskutiert werden. Und klar ist auch: Krankheit und Tod gehören zum Leben dazu. Auch die Bekämpfung von Corona wird uns nicht unsterblich machen.
Vor allem aber: Wir können unser soziales Leben nicht dauerhaft einstellen, um uns vor Erkrankungen zu schützen. Das wäre aberwitzig: Gesellschaftlicher Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Wie immer im Leben geht es um die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit. Und diese Balance kann nur jeder für sich selbst finden. Der Staat hat im Bereich persönlicher Gesundheitsvorsorge prinzipiell nichts verloren. Aufgabe des Staates ist es vielmehr, die öffentliche Gesundheitsversorgung zu organisieren. Hätten unsere Politiker diese Aufgabe ernst genommen und sich darum gekümmert, dass Intensivstationen und Pflegekräfte gestärkt statt reduziert werden, dann stünden wir heute wesentlich besser da.
Es ist Zeit, den Panik-Modus, in dem wir uns seit fast zwei Jahren befinden, zu beenden. Omikron ist dafür eine große Chance. Eine brandneue Studie des amerikanischen Seuchen-Präventionszentrums zeigt, dass die Sterblichkeit um 91 Prozent geringer ist als bei der Deltavariante, die Hospitalisierung ist 74 Prozent geringer. Demnach wäre Omikron nur noch eine milde Grippe. Auch in anderen Ländern geht man davon aus, dass Omikron die Pandemie beenden wird. In Israel werden keine neuen Maßnahmen mehr erlassen, in Dänemark werden einige Einschränkungen bereits aufgehoben. Der spanische Ministerpräsident hat angekündigt, Corona zur Endemie herunterzustufen und die Massentestungen zu beenden. Nur die deutschen Politiker überbieten sich mit völlig irrationalen Forderungen nach neuen Verboten und Zwangsmaßnahmen.
Lasst uns diesen Irrsinn stoppen. Wir brauchen keine Impfpflicht, sondern eine unabhängige Überprüfung der Wirkung und der Nebenwirkungen der Impfstoffe. Wir brauchen keine Diskriminierung Ungeimpfter, sondern ein solidarisches Krisenmanagement ohne Schuldzuweisungen. Wir brauchen keine unsystematischen Massentestungen, sondern fundierte Querschnittsstudien zur Immunität der Bevölkerung.
Liebe Freundinnen und Freunde, Angst ist der schlechteste nur denkbare Ratgeber. Beenden wir den geistigen Ausnahmezustand. Nehmen wir unser Leben wieder selbst in die Hand.
